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Beteiliguns- und Klagerecht

Art.Nr.: UR0014
Beteiliguns- und Klagerecht
der Umweltverbände
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Beteiliguns- und Klagerecht
Dieser Leitfaden soll den Ehrenamtlichen und den Hauptamtlichen in den Umweltverbänden bzw. -vereinigungen einen umfassenden Überblick über ihre Beteiligungs- ind Klagerechte bieten.

Im Bereich der Partizipation der Verbände bei Planungsvorhaben lassen sich in jüngerer zeit einige Änderungen aufzeichnen, die zum Teil grunglegende Veränderungen für die Stellungnahmen-Arbeiten mit sich bringen. Dies gilt es in den Vordergrund zu stellen.

Besonders für die Aktiven, die Stellungnahmen schreiben, kann so eine erste Einschätzung ihrer Teilnahmemöglichkeiten ohne besondere juristische Hilfestellung vorgenommen werden.

Dabei wird der Fokus auf den europäischen Vorgaben liegen, die Deutschland verpflichtet war in nationales Recht umzusetzen.

Dies vor allem im Hinblick auf die Umsetzung der Vorgaben der Aarhus-Konvention durch die EU-Richtlinie zur Öffentlichkeitsbeteiligung (RL 2003/35/EG) umgesetzt hat.

Deutschland setzte die Richtlinie durch das Umwelt-Rechtsbefehlsgesetz und das Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz um. Weiter rechtliche Neuerungen, die der deutsche Gesetzgeber unter dem Stichwort einer weiteren "Planungsbeschleunigung" auf den Weg gebracht hat, stellen den weiteren Schwerpunkt der Ausführungen dar.

Autorin: Sylvia Schütte

Hrsg: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V., Berlin, 2006
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