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Praxis des Umweltinformationsrechts

Art.Nr.: UR0031
Praxis des Umweltinformationsrechts
in Deutschland - Empirische Evaluation als retrospektive Gesetzesfolgenabschätzung
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Praxis des Umweltinformationsrechts
Evaluation der Praxis des Umweltinformationsrechts

Die vorliegende Studie nutzt, genau wie die Vorgängerstudie aus 2008/2009, die Methode der retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung.

Die Zielerreichung wird hier aus dem Blickwinkel der Bürger untersucht. Dafür werden im Folgenden Prüfkriterien formuliert, die bewerten sollen, ob das Gesetz bürgerfreundlich vollzogen wird und der Zugang zu Umweltinformationen möglichst barrierefrei gewährleistet ist.

In der vorliegenden Untersuchung wurden 205 Informationsersuchen im Zeitraum März bis Juli 2012 im gesamten Bundesgebiet gestellt.

Die Anfragen erstreckten sich auf 6 Themen. Diese waren Artenschutz, Elektrosmog im Öffentlichen Nahverkehr, Trinkwasserbelastung, kommunale Abfallverwertung, Kontaminationen der Lebensmittelkette sowie Verkehrslärm.

Die Auswertung der Anfragen erfolgte nach vorher festgelegten verfahrensseitigen Kriterien wie Art der Rückmeldung sowie Beantwortung der Anfragen, Weiterleitung, Ablehnungsgründe, Rechtsmittelbelehrung u.a.

Autoren: Svenja Matthes, Franziska Sperfeld, Michael Zschiesche

Hrsg: UfU e.V., Berlin, 2013, A4
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